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Spießgedanken zur ARD und anderem…

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Spießgedanken
Spießgedanken

In einem der Einträge auf unserer Protestseite zur Abschaltung der ARD in Afghanistan hatte sich ein Spieß zu Wort gemeldet. Engagiert und ausführlich waren seine Worte, die einen Eindruck davon vermittelten, was so alles von amts- und gesetzeswegen noch im Argen liegt.

Um die Kommentarseite nicht mit dem fast 4 DIN A 4-Seiten langen Posting zu sprengen, hatte ich die Ausführungen des Spießes „ausgelagert“, damit sie auch noch nach der Unterschriftenaktion leicht verfügbar und aufzufinden sind.

Inspiriert davon, entschloss Mario Kaeß sich, jetzt mit seinen Gedanken selbst und weiter an die Öffentlichkeit zu gehen und eröffnete eine eigene Webseite, auf der er z.B. über seine Online Petition zum Thema Weihnachtsgeld berichtet, und was aus ihr wurde.

Zur Seite von Mario Kaeß' Spießgedanken…

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Dem ganzen Beitrag zur Unterschriftenaktion und den Spießgedanken von Mario Kaeß:

Soldaten in unserer Gesellschaft - Gedanken eines Spießes…

06.04.2011 00:58
Mario Kaeß, Bremervörde

Ein gegenseitiges Treueverhältnis (wie es zwischen Soldat und Staat besteht) beinhaltet auch immer ein gegenseitiges Vertrauensverhältnis ... oder sollte es zumindest. Doch in den vergangenen Jahren ist dieses immer mehr zur „Einbahnstraße“ geworden ... leider stets zu Lasten der Soldaten und deren Angehörigen.

Der Staat kann sich stets auf die Soldaten verlassen ... und macht dieses auch. Das war in der Geschichte der Bundeswehr immer so, ist es auch jetzt und wird es in Zukunft auch sein. Doch die Soldaten fühlen sich immer mehr verlassen.

Der ehemalige Wehrbeauftragte des Dt. Bundestages beschrieb es einst mit den Worten „freundliches Desinteresse“. In der Hauptsache meine er damit die breite Öffentlichkeit. Ich habe gerade ein Bericht über unseren neuen Verteidigungsminister vor mir liegen. Dort wird er mit folgenden Worten zitiert:

„Für die Arbeit der Bundeswehr gebe es große Anerkennung und Unterstützung in der deutschen Bevölkerung, der Bundesregierung und dem Bundestag ...“ (gesagt bei seinem ersten Truppenbesuch in Kabul)

Eine Reform der Bundeswehr ist unabdingbar. Das bestreitet auch niemand. Auch ist allen klar, daß die derzeitige Lage des Bundeshaushaltes ebenfalls eine gewichtige Rolle spielt. Aber was bei dem Ganzen vergessen wird, ist die Tatsache, daß die Bundeswehr keine Maschine, keine „perpetuum mobile“ - also ein Selbstläufer ist, sondern daß hinter der Institution Bundeswehr mehrere hunderttausend Menschen stehen. Und wie mit diesen seit einiger Zeit umgegangen wird, zeigt die wirkliche „Wertschätzung“, bei der sich das „freundliche Desinteresse“ allmählich in eine Nicht-Beachtung bzw. teilweise schon in eine Mißachtung weiterentwickelt.

Hier einige Fakten, die diese m.E. eindeutig belegen:

1. Ungewißheit

Im Frühjahr 2010 wurde die Reform der Bundeswehr „großspurig“ angekündigt. Doch was ist bis heute geschehen bzw. entschieden worden? So gut wie nichts! Und genau dieser Umstand wird Soldaten und Zivilbeschäftigten (und somit auch deren Angehörigen) immer unerträglicher. Was ist mit der Standortfrage? Was wird zukünftig aus den Einheiten und Verbänden? - Niemand kann oder will etwas Genaues sagen. Somit ist es zur Zeit keinem Angehörigen der Bundeswehr und deren Familien möglich, über einen längeren Zeitraum ein vernünftiges Familienleben zu planen, denn es stehen unzählige Versetzungen an. - Das ist gewiß! Aber was wird dann mit dem Arbeitsplatz des Ehepartners, der Schule bzw. Berufsausbildung des Kindes? Dieses widerstrebt in Gänze dem Konzept von der „Vereinbarkeit von Familie und Dienst“. - So geht man einfach nicht mit den Menschen, die die Bundeswehr sind, um ... bzw. man sollte es zumindest nicht.

2. Ausstattung

Die notwendige Modernisierung der Technik (Eurofighter, Tiger, NH90, A400M, ATF, Eagle etc.) fiel in vielerlei Hinsicht dem Spardiktat zum Opfer. Es wurden Stückzahlen erheblich gekürzt, die Einführung findet nicht gerade in der notwendigen Geschwindigkeit statt (siehe „Die unendliche Geschichte“ des A400m). Auch wurden die Ausstattungen teilweise in inakzeptabler Weise zusammengestrichen (Tiger, NH90). Im gleichen Zuge wird die Flugbereitschaft für ca. 1 Mrd. Euro neu ausgestattet, so daß die Damen und Herren Politiker nicht allzu unbequem reisen müssen (Zitat aus einer großen Tageszeitung: „Jetzt hat auch Merkel ihre Airforce One!“) ... unsere Soldaten hingegen dürfen weiterhin mit dem „Museumsstück“ Transall auf den Balkan oder von Usbekistan nach Afghanistan fliegen.
Aber dies ist nicht nur bei großen Dingen so. - Es beginnt schon im Kleinen. Wenn man beim Schnüren von neuen Kampfstiefeln statt einer Schleife die Öse in der Hand hält und beim ersten Öffnen einer neuen Feldbluse sich die Druckknöpfe „selbstständig“ machen, dann kann einem schon mal die Hutschnur hochgehen. Auch werden Soldaten ohne einen STAN-Dienstposten i.d.R. nicht mit einem IT-Arbeitsplatz ausgestattet, obwohl dieses oftmals notwendig wäre. - Dank BWI und dem mehr als 10.000! Seiten umfassenden Vertragswerk. Aber man „munkelt“, daß einige, die früher für die Seite der Bundeswehr den Vertrag „ausgehandelt“ haben, die „Seiten gewechselt haben“ und jetzt bei besagtem Unternehmen beschäftigt sein sollen. Wenn dem wirklich so sein sollte, dann ist das Vertragsergebnis auch nicht verwunderlich. So habe ich dann wohl auch die Ursache gefunden, daß eine Einheit (mit ca. 40 Soldaten) an einem Einödstandort (im Umkreis von ca. 50 km keine weitere Einheit/Dienststelle) von der BWI nicht mit einem Farbdrucker ausgestattet wurde. Da macht mir als Spieß das Drucken von z.B. Entlassungsurkunden etc. besonders viel Freude, denn diese Urkunden in schwarz-weiß haben eher den Charakter einer Traueranzeige statt einer würdigen Verabschiedung.

... und bei „Spieß“ komme ich schon zum nächsten Thema ...

3. Besoldung

Zum einen ist die Aussetzung des Wiederauflebens der „Rest-Sonderzahlung“ (Weihnachtsgeld) ein Vertrauensbruch besonderer Art. - Zumal dieses schon gesetzlich festgelegt war und sich die Soldaten auf das „Versprechen“ der Bundesregierung verlassen haben. Viel schwerwiegender jedoch ist, daß unsere Bundeskanzlerin in keiner Weise weder auf den offenen Brief unseres Verbandsvorsitzenden Oberst Kirsch, noch auf die Protestkarten von mehr als 100.000 betroffenen Soldaten reagiert hat. Auch hat dieses kein anderer Politiker getan. Sinngemäß war die Stellungnahme unserer Frau Bundeskanzlerin, daß sie auf offene Briefe, Postkartenaktionen nicht reagiert. Nicht reagiert? Dann kann man davon ausgehen, daß sie mehr als 100.000 Soldaten, die eine entsprechende Postkarte schrieben, und somit wohl auch allen anderen Soldaten keine Beachtung schenkt. - Zeigt sich hier vielleicht ein wenig das wahre Gesicht der Politik und wie diese die Soldaten und zivilen Angehörigen beachtet und wertschätzt???
Auch in Sachen Besoldungserhöhung hat man im März letzten Jahres auf die leeren Kassen verwiesen und es kamen nur etwas mehr als 2% für 26 Monate heraus. Kein halbes Jahr später forderten Vertreter der gleichen Regierung in Anbetracht des wirtschaftlichen Aufschwungs die Unternehmen auf, daß es merkliche Lohnerhöhungen (teilweise 3%+X) geben müsse. In manchen Branchen wurden auch teilweise Abschlüsse weit höher als 2% erzielt ... und das bei teilweise einer halb so kurzen Laufzeit. Ich glaube manchmal, daß ich was verpaßt habe. Wird nur für alle anderen das Leben teurer, aber für Soldaten nicht? ... Zumindest läßt es das Gebaren zahlreicher Politiker vermuten. Wird für Soldaten nicht auch der Strom ständig teuer. Zahlen Soldaten einen geringeren Kaufpreis für Lebensmittel als alle anderen? - Nein, nicht daß ich wüßte! Und besonders die Kraftstoffpreise (nicht zuletzt auch wegen des „E10-Irrsinns“ selbiger Regierung) schlagen bei Soldatenfamilien besonders ins Konto, da gerade Soldaten oftmals gezwungen sind täglich große Strecken zu pendeln.
Aber auch bei den nach dem gleichen Gesetz (BBesG) Besoldeten (Beamte Soldaten) bestehen Differenzen, die einfach nicht mehr hinnehmbar sind. Hierfür nur 3 Beispiele:

a) Soldaten sind die einzige Berufsgruppe (in ganz Deutschland!!!) ohne gesetzliche Dienstzeitregelung.

b) Während die mögliche Überstundenvergütung bei Beamten (BesGrp-abhängig) bei mehr als 10 €/Std. (unterster Satz) beginnt, erhalten Soldaten dienstgradunabhängig für einen Anrechnungsfall, der ca. 9 - 10 Stunden entspricht) lediglich 35,79 € brutto.

c) Auch findet eine gleiche Besoldung von Beamten und Soldaten bei erheblichen Unterschieden in Verantwortung, Verpflichtungen, Risiken etc statt. So erhält z.B. ein fahrzeugverwaltender RHS ein annähernd gleiches Salär wie der Hauptfeldwebel, der eine(n) Panzergrenadiergruppe/-zug führt oder dem als S2 die Verantwortung für die militärische Sicherheit von Depotbeständen im 3stelligen Millionenbereich übertragen wurde.

Es gibt aber auch ein UN-Gefüge bei der Besoldung innerhalb der Soldaten. So gibt es zum Beispiel 2 Arten von „Spießen“. - Den 1. Klasse und den 2. Klasse. Beide tragen dieselbe Kordel und beide haben auch den gleichen Lehrgang besucht. Jedoch gibt es drei Unterschiede.

a) Ersterer wird Kompaniefeldwebel genannt. - Zweiter ist „nur“ Innendienstbearbeiter B.

b) Der Kompaniefeldwebel hat i.d.R. einen „Unterbau“ (PersUffz, ReFü, KpTrpFhr etc.). Der Innendienstbearbeiter B hat es da merklich besser. Er braucht sich bis auf einen Mannschaftsdienstgrad um keinen Unterbau kümmern. Dafür wird ihm die Ehre zuteil, daß er alles selbst machen darf ... von der gesamten Personal- und Lehrgangsbearbeitung über so ziemlich alle sonstigen Verwaltungsangelegenheiten (ReFü-Arbeiten etc.) bis hin zur Betreuung und Fürsorge für GWDL, FWDL, SaZ und BS aller Dienstgradgruppen (sozusagen „Mutter der Kompanie“ und „Führer des „Uffz-Korps“ ... was auch ein Oberst von mir erwartet und auch so gesagt hat).

Somit wird dem Innendienstbearbeiter B als Würdigung des teilweise schwierigeren Jobs - inhaltlich wie auch arbeitsumfänglich bzw. zeitlich (siehe b)) - die Ehre von c) zuteil ...

... c) beinhaltet, daß der Kompaniefeldwebel eine monatliche Zulage von derzeit ca. 78 € brutto erhält, jedoch der Innendienstbearbeiter B dafür die Gewißheit haben kann, daß ein um Jahre jüngere StUffz (A07) im Schichtdienst mit Technikerzulage teilweise mehr Geld mit nach Hause bringt (beide Steuerklasse 1) als der „Spieß“ selbst.

Das Geld sei dem StUffz gegönnt - Keine Frage! Aber es muß wieder sein, daß zum einen das Gefüge zwischen den Dienstgraden wieder „stimmt“ und zum anderen gleichwertige Tätigkeiten auch wieder gleichwertig entlohnt werden.

4. Betreuung und Fürsorge

Viele Soldaten sind aufgrund von Versetzungen i.V.m. deren familiären Umständen oftmals gezwungen täglich weite Strecken oder alternativ wöchentlich zu pendeln. Dennoch ist vielen Soldaten nicht möglich eine entsprechende Unterkunft in der Kaserne (mangels Kapazität) bzw. einen realistischen Fahrtkostenersatz zu bekommen. Und falls es doch mal eine Unterkunft „erhascht“ werden kann, läßt die Qualität oftmals zu wünschen übrig. Ebenfalls ist es dann häufig schwierig, z.B. auf dieser einen privaten Telefon-/Internetanschluß ermöglicht zu bekommen. Entweder fehlt liegenschaftsintern die entsprechende Infrastruktur ... und teilweise soll es auch des öfteren am „Wohlwollen“ der BWI gescheitert sein.
Aber auch die Zusage der UKV im Rahmen der Teilnahme an Lehrgängen ist meiner Ansicht nach des Überdenkens würdig. Mit welcher Begründung erhält ein Lediger mit eigener anerkannter Wohnung Trennungsgeld und Reisebeihilfen und ein anderer Lediger mit eigener Wohnung (die nicht anerkannt ist) die UKV zugesagt und somit quasi nur die Anreise erstattet? - Obwohl beide

... ledig mit eigener Wohnung,

... zur selben Zeit am selben Ort am selben Lehrgang teilnehmen und somit identisch von der Wohnung abwesend sind und beide

... ähnliche Aufwendungen für Verpflegung und Fahrtkosten haben?

Für mich ist dieses nicht nur mehr unzeitgemäß, sondern auch ungerecht!

5. Steuerrecht

Soldaten sind deutschlandweit die einzige Berufsgruppe mit verbindlichen Vorschriften bezüglich Haar- und Barttracht. Jedoch ist es nicht möglich, diese Kosten als Werbungskosten anerkennen zu lassen - obwohl aufgrund der entsprechenden Vorschrift diese Kosten eindeutig berufsbedingt sind. Dann soll man entweder unterlassen, den Betroffenen derartige Vorschriften zu machen oder (wenn man das will, wovon ich i.d.F. ausgehe) in der Konsequenz dafür sorgen, daß diesbezügliche Kosten im Steuerrecht als Werbungskosten für Soldaten im Steuerrecht verankert werden. Ich bin hier der Ansicht: Wer fordert, der soll auch fördern. Ich kann ja schließlich auch nicht ein Restaurant gehen, ein Essen bestellen und dann aber nicht bezahlen wollen.

Dieses sind nur einige wenige Beispiele, die merkliche Probleme von Soldaten widerspiegeln und belegen, daß es „vorne und hinten“ nicht stimmt. Die Liste ließe sich bestimmt - nahezu endlos - fortsetzen. Daher ist Handeln der Politik und der obersten Führung der Bundeswehr unbedingt notwendig, so daß aus der Einbahnstraße wieder ein in beiden Richtungen befahrbare Straße wird ... und das

  • unverzüglich, damit das Vertrauen der Truppe nicht gänzlich schwindet
  • spürbar, aber nicht zum Nachteil der Soldaten ... insbesondere Planbarkeit (StO-Frage), Besoldung (Weihnachtsgeld, spürbarer positiver Unterschied zum „normalen“ Beamten), Betreuung/Fürsorge (Pendlerunterkünfte, UKV/TG, Vereinbarkeit von Familie und Dienst), Ausstattung (IT-Arbeitsplätze nicht nach STAN-Dienstposten, sondern da wo erforderlich, Bekleidung)
  • ressortübergreifend (Besoldung, Übernahme Versorgungsansprüche)
  • endlich der viel herbeigeredeten Wertachtung sowie der Realität des Soldatenberufes gerecht werdend und
  • für die Soldaten/Truppe transparent, verständlich und nachvollziehbar


Aber statt daß man sich dieser Probleme wirklich annimmt, erhalten die Soldaten das nächste „Geschenk“. - Die ARD schaltet für unsere Jungs in Afghanistan die Bildschirme auf „Schwarz“. ... Und das mit der fadenscheinigen Begründung der „Kosteneffizienz“
Zum einen bietet die ARD mit mehr als 20 Fernseh- und mehr als 60 Radiosendern (u.a. dwtv weltweit) eine „Grundversorgung im Übermaß“ mit der GEZ als finanzielles und maßloses Selbsthilfeinstrument der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Zum anderen schränkt man gleichzeitig die Grundrechte in Form der erheblich eingeschränkten Grundversorgung GEZ-zahlender Soldaten im Ausland ein. Obwohl diese jährlich betrachtet der GEZ freundlicherweise insgesamt ca. 700.000 Euro während ihres Afghanistanaufenthaltes überlassen und die Übertragung monatlich nur 32.000 Euro (im Jahr also 384.000 Euro) kosten würde. Wenn das keine Kosteneffizienz („Rendite“ > 80%) ist? Oder habe ich bei meiner Ausbildung zu Bank- und Sparkassenkaufmann im Fach BWL doch vielleicht nicht richtig aufgepaßt?



Aber seien wir mal ehrlich ... wir Soldaten werden doch wirklich ausreichend beachtet und gewürdigt ... aber in einer Form, die sich die Achtenden und Würdigenden selbst nicht wünschen würden. Wir sind halt immer das 5. Rad am Wagen - egal ob im Bundeshaushalt, bei der ARD oder in der Öffentlichkeit. „Wir Kosten immer nur“. Aber Sicherheit kann man eben nicht in Geld beziffern.

Und stellt euch mal vor, es ist Krieg oder mal wieder ein Hochwasser und kein Soldat geht hin, - Dann ist das Geschrei auch wieder groß ... und wir Soldaten wollten da doch einfach nur Kosten sparen und weiterhin so unbeachtet bleiben wie immer ! ! !

 

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